GEMEINDE
Weißt du eigentlich, wer all die Sachen in deiner Schule bezahlt? Und was eine Gemeinde ist?
Eine Schule zu bauen, sie mit Lehr- und Lernmitteln auszustatten und sie instand zu halten, kostet viel Geld. Eine Familie allein könnte eine solche Aufgabe nicht übernehmen. Deswegen übernimmt das die Gemeinde.
In einer Gemeinde haben sich einzelne Menschen und Familien, die in einer Stadt wohnen, zu einer Gemeinde zusammengeschlossen. Die Mitglieder einer Gemeinde nennt man auch Einwohner oder Bürger. Was die Gemeinde gebaut oder angeschafft hat (z.B. die Schule, der Kindergarten, der Sportplatz…), ist Eigentum aller Bewohner.
Kleine Orte bilden meist gemeinsam eine Gemeinde. Eine größere Stadt ist alleine eine Gemeinde.
GEMEINDERAT UND STADTRAT
In einer Gemeinde entscheiden bestimmte Leute, was dort genau verbessert werden soll oder wofür Geld ausgegeben werden darf.
In einer Gemeinde heißt die Versammlung dieser Menschen Gemeinderat.
In einer einzelnen Stadt heißt es Stadtrat.
So sieht der Raum in Nürnberg aus, wo der Stadtrat sich trifft:
Bildquelle: https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/stadtrat.html
Auf dieser Seite siehst du, wer im Stadtrat ist und zu welcher Partei sie gehören (Parteien sind Gemeinschaften von Menschen mit den gleichen Ideen):
In Nürnberg wohnen etwas mehr 500000 Menschen (500 Tausend Menschen). Der Oberbürgermeister heißt Ulrich Maly. Der zweite Bürgermeister ist Christian Vogel. Der dritte Bürgermeister ist Klemens Gsell.
Stadtrat: Wenn in einer Gemeinde Entscheidungen getroffen werden, müssen auch die Bürger beteiligt sein. Wenn sich aber alle Einwohner einer Stadt treffen müssten, um eine Entscheidung zu treffen, wäre das ganz schön chaotisch. Da also nicht jeder Bürger daran teilnehmen kann, werden in einer Wahl Vertreter gewählt. Diese Vertreter der Bürger bilden den Stadtrat.
Alle sechs Jahre werden die Stadträte und die Bürgermeister neu gewählt. Vorher werden alle Kandidaten auf Listen geschrieben. Es dürfen alle bei der Wahl ihre Stimme abgeben, die wahlberechtigt und mindestens 18 Jahre alt sind. Die Wahl ist geheim, allgemein, unmittelbar, frei und gleich.
Der Bürgermeister ist gewählt, wenn er die absolute Mehrheit bekommt (also über die Hälfte aller Stimmen). Die Anzahl der Stadträte hängt von der Einwohnerzahl ab. In Nürnberg gibt es 70 Stadträte, in Fürth sind es 50 Stadträte.
Wenn ein Ort sich mit mehreren anderen Orten zu einer Gemeinde zusammengeschlossen hat, dann spricht man nicht mehr von einem Stadtrat, sondern von einem Gemeinderat.
Wenn sich alle Vertreter im Stadtrat treffen, dann nennt man das eine Stadtratssitzung. Der Bürgermeister leitet diese Versammlung. Er berät sich gemeinsam mit seinen Stadträten über die Anliegen der Bürger, anschließen stimmen sie darüber ab. Bei Stimmengleicheit entscheidet der Bürgermeister.
Der Ablauf einer Sitzung ist jedes Mal sehr ähnlich:
1. Begrüßung, Eröffnung, Anwesenheitsprüfung
2. Vorlesen der Tagesordnung
3. Meinungsbildung, Diskussion
4. Abstimmung
5. Der Bürgermeister fasst das Ergebnis zusammen
6. Beendigung der Sitzung
DER HAUSHALT
Damit die Stadt sich um all ihre Aufgaben kümmern kann, braucht sie Geld. Zum größten Teil kommt dieses Geld aus Steuereinnahmen. Steuern sind zum Beispiel das, was arbeitende Menschen von ihrem Gehalt abgeben (oder Firmen von ihren Einnahmen), um ihren Beitrag als Gemeindemitglied zu leisten.
Aus diesen Einnahmen „bastelt“ die Kämmerei der Stadt einen Haushaltsplan. „Haushalt“ hat hier etwas mit dem verfügbaren Geld zu tun, und was damit angestellt wird. Das ist so ähnlich wie bei deinem Sparschwein.
(Bildquelle: © Pötzsch, Horst: Die Deutsche Demokratie. 5. überarbeitete und aktualisierte Auflage.)
weitere Fakten
ÄMTER EINER STADT
Mit einem solchen Haushalt kümmert sich die Gemeinde um die Bedürfnisse einer Stadt, zum Beispiel, dass in deinem Zuhause Wasser aus dem Wasserhahn kommt oder Strom aus der Steckdose. Die Menschen, die all diese Aufgaben koordinieren, arbeiten in einem Amtszimmer im Rathaus.
Nicht alle Ämter müssen sich im Rathaus befinden, manche haben auch woanders in der Stadt einen Platz gefunden.
Hier siehst du ein paar Beispiele für Ämter und ihre Aufgaben:
Bürgeramt
Wenn man neu in der Stadt wohnt (z.B. durch Umzug oder Geburt) oder sie verlässt, werden diese Daten bei der Stadt gemeldet (früher hieß das Einwohnermeldeamt). Auch wenn man einen neuen Pass braucht oder ein Auto angemeldet werden soll, ist man beim Bürgeramt richtig.
Amt für Abfallwirtschaft
Damit der Müll, der sich zuhause ansammelt, auch abgeholt wird, organisiert die Stadt die Müllabfuhr.
Straßenbauamt
Der Straßen- und Brückenbau teilt sich in Neubau und Verwaltung. Der Neubau ist zuständig für die Durchführung von Straßen- und Brückenneubauten, Sanierung von Brücken, Koordinierung von Baumaßnahmen, die Einrichtung von Lichtsignalanlagen und die Genehmigung für die Einrichtung von privaten Zufahrten. In der Verwaltung können Anträge für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen gestellt werden, wie z. B. für Baugerüste.
Allen Ämtern übergeordnet sind bestimmte Zuordnungen. Sie heißen Referate:
Referat 1: Schule, Bildung und Sport — Referat 2: Finanzen, Organisation und Personal — Referat 3: recht, Umwelt und Ordnung — Referat 4: Soziales, Jugend und Kultur — Referat 5: Bauwesen — Referat 6: Wirtschaft, Wissenschaft, Stadtentwicklung, Liegenschaften
Schulamt
Die Schulen der Stadt werden vom Schulamt betreut, beaufsichtigt und unterstützt.
Standesamt
Hier werden Ehen angemeldet und mit einem Standesamtbeauftragten geschlossen (zur Erklärung: „eine Ehe schließen“ heißt soviel wie „heiraten“)
Grünflächenamt
Das Grünflächenamt plant, baut und bewirtschaftet die öffentlichen Grün- und Parkanlagen, Schmuckpflanzungen und Pflanztröge, Jugend-, Kinderspiel- und Bolzplätze, das städtische Verkehrsgrün, öffentliche Weiherflächen sowie Natur- und Landschaftsflächen.
Jugendamt
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien setzt sich für die Wahrnehmung der Interessen und Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Familien ein.
Stadtkämmerei
Sie ist für die Aufstellung und den Vollzug des Haushaltsplans verantwortlich. Sie entscheidet also, welches Geld für was verwendet werden darf.
RECHTE VON BÜRGERN
Die Bürger können bei Entscheidungen mitwirken und haben Rechte: Wie du schon weißt, dürfen sie alle sechs Jahre den Bürgermeister und den Stadtrat wählen. Aber sie werden den alten Bürgermeister nur dann wieder wählen, wenn sie zufrieden mit ihm sind. Außerdem könnte jeder Bürger sich auch selber zur Wahl stellen, wenn er über 18 Jahre alt ist.
Darüber hinaus kann jeder Gespräche mit Politikern führen, Briefe an das Rathaus schreiben, Leserbriefe an Reporter schreiben oder auch Bürgerbegehren starten. Wenn zum Beispiel viele Menschen gegen die Zerstörung eines Spielplatzes sind, dann müssen in einem Bürgerbegehren genug Unterschriften anderer Bürger gesammelt werden. Erst dann kommt es zu einem Bürgerentscheid, bei dem alle Bürger der Stadt mitentscheiden dürfen, ob der Spielplatz zerstört werden soll oder nicht.
STEUERN
Wenn du mehr über Steuereinnahmen und ihre Verteilung erfahren möchtest, dann hilft dir dieses Bild.
(„Bund“ ist ganz Deutschland, „Länder“ sind die Bundesländer)
Bildquelle: http://kinderleicht-brandenburg.de/wp-content/uploads/2015/07/Gemeinschaftssteuern_EinzelneSteuern_KL2_2015.jpg
